Lu15 vs GEMA: Was bisher geschah...

Liebe FreundInnen der Hausbarkultur, liebe Genösschen, liebe Kulturfeiernde,

wie ihr vermutlich schon mitbekommen hat, fechtet der Lu15 e.V. zur
Zeit, bzw. seit über einem Jahr, ein großes Duell mit dem GEMA-Gnom.

Wir möchten euch einen kurzen Abriss darüber, was bisher passiert ist
geben und euch um Unterstützung bitten die Hausbarkultur und freie
Musik(-Veranstaltungen) gegen den GNOM zu verteidigen. Denn getroffen
hat es die Lu, gemeint sind aber viel mehr Hausbars!

Was passiert ist:

Im Zeitraum von Anfang 2016 bis Anfang 2017 fanden in der Lu einige
Konzerte sowie zwei Queer-Parties statt.

Der GEMA-Gnom hat davon Wind bekommen und da er vom BGH
höchstrichterlich zur modernen Wegelagerei bevollmächtigt ist,
namentlich die sog. GEMA-Vermutung, nach der die GEMA 'davon ausgehen
darf, dass sie als Verwertungsgesellschaft das gesamte Weltrepertoir an
geschützter Musik vertritt', wurden uns diese Konzerte bzw. Parties in
Rechnung gestellt.

Wir haben dann versucht zu erklären, dass wir in der Lu-Hausbar nie
Eintritt verlangen und auch keinen Gewinn erzielen und die Künstler
sowiso nicht bei der GEMA sind.

So ging das dann hin und her, die GEMA hat uns natürlich nicht zugehört,
sonder nurn Mahnungen geschickt.

Daraufhin ging das Ganze erstmal an ein Berliner Amtsgericht, das
festgestellt hat, dass es nicht zuständig ist, weshalb der Prozess nun
am Amtsgericht Stuttgart stattfindet.

Dort wurde nun seit Anfang diesen Jahres ein sog. 'Schriftlicher
Prozess' geführt.

Wir haben dem Gericht folgendes dargelegt, und hier wird’s für alle
Hausbar-Betreibenden spannend:

Die GEMA stellt in unserem Fall (und gewöhlich in allen Fällen) einen
Schadensersatzanspruch gemäß dem Urhebergesetz.

Im Urhebergesetz ist aber klar geregelt, dass der/die UrheberIn eines
Werkes, dessen SchöpferIn ist und das alleinige Recht zur öffentlichen
Wiedergabe/Zurschaustellung seines/ihres Werkes hat.

Da die KünstlerInnen, die bei uns gespielt haben a) selbst die
UrheberInnen ihrer Werke waren und b) selbst ihre eigenen Werke
wiedergegeben haben, und c) keine der Urheberrechte an die GEMA
überschrieben haben, kann die GEMA folglich keinen begründeten
Schadensersatzanspruch nach dem Urhebergesetz formulieren.

Diese, unsere sehr zentrale, Argumentation geht an der GEMA-Vermutung
vorbei, was das Gericht bisher aus zu akzeptieren scheint.

Deshalb besteht die Möglichkeit, dass aus dem Fall Lu15 e.V. / GEMA-Gnom
ein Präzedenzfall entsteht auf den sich andere Hausbarbetreibende
berufen könnten, falls wir den Prozess gewinnen.

Da wir als Gruppe beschlossen haben, den Prozess nicht nur wegen uns
oder Mammons wegen, zu führen, sondern um genau diesen Präzedenzfall
herzustellen, versuchen wir nun, da es ernst wird, natürlich auch eine
möglichst große Öffentlichkeit herzustellen.

Unsere direkten UnterstützerInnen könnten deshalb ihr zuverlässigen,
Tübinger Schöner-Wohnenden, HausbarliebhaberInnen und
WohnprojektlerInnen sein.

Wie schon gesagt, getroffen hat es die Lu, gemeint sind alle Hausbars.

Und da der GEMA-Gnom leider tatsächlich die nötigen Mittel hat um
unkommerzielle und freie Musikveranstaltungen unmöglich zu machen, gilt
es hier zusammenzustehen.

Wir bitten auf verschiedenen Ebenen um Unterstützung.

Ihr könnt bei uns in der Hausbar gegen einen Spendenbeitrag, der der
Prozessführung zugute kommt, ein GEMA-Hass -T-Shirt eurer Wahl erwerben.

Ihr könnt in euren Projekte besprechen, wie ihr uns unterstützen wollt,

und vor allem, ihr könnt

am 25.09.19 mit uns nach Stuttgart zum Amtsgericht (Hauffstraße 5,
Saal 102)
fahren, um 13:00 Uhr mit uns den Gerichtsaal betreten und das
Finale des großen Fechtduells verfolgen

Gemeinsame Anreise von Tübingen am 25.09.19 mit dem Zug um 11:37 Uhr
Treffpunkt zum Tickets kaufen um 11:20 Uhr

Wir freuen uns über jede Art der Unterstützung, es wäre jedoch wirklich
schön möglichst viele Leute im Gerichtsaal hinter sich zu haben!

Wir werden euch natürlich weiter auf dem Laufenden halten und stehen bei
Rückfragen zu Möglichkeiten den Gnom zu bekämpfen zur Verfügung.

Bis dahin, genießt die Hausbars, versucht euch die verschiedenen
Bierpreise der selbstverwalteten Tübinger Etablissments zu merken und
habt eine schöne Woche!