Lu15 vs GEMA: Das muss die „Lu“ nicht zahlen - Tagblattartikel

Die Verwertungsgesellschaft Gema forderte vom selbstverwalteten Wohnprojekt „Lu15“ rund 700 Euro – für Künstler, die sie gar nicht vertritt.
02.10.2019 Von Jonas Bleeser

Sie treibt im Namen von Künstlern und Komponisten Geld ein, wenn deren Stücke öffentlich aufgeführt werden: Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte, kurz: Gema. Sie bittet beispielsweise Veranstalter zur Kasse, die Konzerte oder Diskos organisieren, und so indirekt an der Kreativität anderer mitverdienen. Laut Gesetz darf kein Künstler selbst von den Veranstaltern seinen Anteil einfordern: Das darf nur eine Verwertungsgesellschaft.

Um möglichst überall Rechnungen zu stellen, wo sie das Recht dazu haben könnte, werten Mitarbeiter beispielsweise Konzertankündigungen aus und verschicken dann eine Rechnung – es könnte ja Musik zu hören gewesen sein, deren Urheber die Gema vertritt. Da sie jahrzehntelang in einer faktischen Monopolstellung Geld für Künstler eintrieb, wurde diese Praxis höchstrichterlich abgesegnet. Die Gema musste gar nicht nachweisen, ob tatsächlich Musik von Urhebern gespielt worden war, die sie auch vertritt: die sogenannte Gema-Vermutung reichte aus.

Die Gema wollte 700 Euro

Vermutlich über ausgewertete Konzertankündigungen kam die Gema auch auf das selbstver‐ waltete Tübinger Wohnprojekt „Lu15“. Für mehrere Konzerte zwischen Anfang 2016 und Ende 2017 verschickte sie eine Rechnung über rund 700 Euro.

Die wollte man beim Wohnprojekt aber keinesfalls bezahlen: Denn erstens wurde dort gar kein Eintritt verlangt, alle Beteiligten arbeiteten ehrenamtlich. Und zweitens hat keine der elf Bands, die in der „Lu“ auftraten, einen Verwertungsvertrag mit der Gema. Alle spielten außerdem ausschließlich ihre eigenen Stücke – ob lokale Gruppen wie Lethal Underdose und Bauernbrot oder angereiste Combos wie Psicoclown aus Ecuador oder die Berliner Nitro Injekzia. Warum also sollten die Leute von der „Lu“ der Gema Geld geben?

Forderung plötzlich zurückgezogen

Eine Verständigung scheiterte, die Verwertungsgesellschaft mit Sitz in Berlin schaltete schließ‐ lich ihre Rechtsanwälte ein und verklagte die „Lu“ trotzdem auf Zahlung. Für vergangene Wo‐ che war eigentlich am Amtsgericht Stuttgart ein Verhandlungstermin anberaumt. Doch kurzvor dem Termin zog die Gema ihre Klage zurück: Man wolle aus „kostentechnischen Gründen“ nicht an den Forderungen festhalten, so die Begründung laut „Lu“-Bewohnern.

Die hätten gerne eine richterliche Entscheidung gehabt, die möglicherweise als Präzedenzfall für andere nicht-kommerzielle Projekte in Deutschland hätte dienen können. Auch Einrichtungen wie das autonome Zentrum KTS in Freiburg kämpfen teils seit Jahrzehnten mit aus ihrer Sicht unberechtigten Gema-Forderungen.

Zu einem Urteil kam es nun nicht. Trotzdem sind die Veranstaltungsverantwortlichen in der Ludwigstraße nicht unzufrieden: Man wisse nach fast zwei Jahren Rechtsstreit nun, dass es ausreiche, der Gema die Namen und Adressen der Komponisten zu nennen, die das Urheberrecht an den aufgeführten Werken halten. Dadurch drehe man die Gema-Vermutung sozusagen um: Die Verwertungsgesellschaft müsse dann selbst prüfen, ob sie überhaupt einen Vertrag mit den Künstlern abgeschlossen hat. Das habe die Gema allerdings von sich aus nie mitgeteilt. Ihre Erfahrungen mit der Gema wollen die Aktiven der „Lu“ mit anderen teilen. Erreichbar sind sie per Mail info(at)lu15(punkt)de.