Startseite

IMI lädt ein: Schutzverantwortung - in wessen Namen?

:00

mit Wolfgang Obenland, Global Policy Forum
Dienstag, , 19:00 Uhr im IMI-Büro im Sudhaus

Angesichts von Massenmorden und humanitären Katastrophen in den 1990er Jahren versagte die «internationale Gemeinschaft» darin, das Leben der bedrohten Zivilist_innen zu schützen. 2001 formulierte der Bericht der «International Commission on Intervention and State Sovereignty» eine «Schutzverantwortung» (responsibility to protect, R2P), die nicht nur Interventionen legitimierte, sondern eine Verantwortung der internationalen Gemeinschaft zur Intervention vorsah. Dabei lag der Fokus darauf, auszubuchstabieren, wann militärisches Eingreifen zu autorisieren sei.

Im Rahmen des "IMI lädt ein" wird eine Studie des Global Policy Forums vorgestellt, die einen Überblick über die Entstehung, wichtige Akteure und die Inhalte von R2P gibt, ihre positiv zu beurteilenden Aspekte und gravierenden Schwächen benennt. Sie kommt zu dem Schluss, dass die R2P keine befriedigende Antwort auf die eigentliche Frage bietet, wie menschengemachte humanitäre Katastrophen und Verbrechen zu verhindern sind. Das Konzept ist v.a. gefährlich, weil es Argumente und Vorschläge verkürzt und vermischt, offensichtlich Richtiges mit äußerst Fragwürdigem kreuzt.

Anstatt militärische Interventionen als Mittel der Politik hoffähig zu machen, müssen mehr Ressourcen und alternative Ansätze im internationalen System zur Verhinderung und friedlichen Beilegung von Konflikten bereitgestellt werden. Bereits existierende und neu zu schaffende Instrumente des Völkerrechts erfüllen einige der mit R2P scheinbar bereitgestellten Funktionen ohne die Prinzipien der friedlichen Konfliktbeilegung und der gleichberechtigten Souveränität der Staaten zu untergraben.

Lou Pingeot, Wolfgang Obenland:
In whose name? A critical view on the Responsibility to Protect
Global Policy Forum / RLS New York Office 2014

Die Reihe "IMI lädt ein" findet in informeller Runde bei Getränken und Snacks jeden ersten Dienstag im Monat im Büro der Informationsstelle Militarisierung e.V. im Sudhaus, Vorderhaus 1. Stock, statt.