Gesundheit global für Alle – Kundgebung für das Aussetzen der Patente auf Impfstoffe

Am 12. Juni fand in Tübingen innerhalb einer bundesweiten Aktionswoche eine Kundgebung zur Freigabe der Impfstoffpatente statt. Ca. 70 Personen nahmen an der Kundgebung teil. Organisiert wurde sie vom Wombat Bündnis ( SWB), welches sich während der Pandemie als Bündnis für eine linke Kritik an der Politik während der Pandemie gegründet hatte. Es sprachen Vertreter*innen u.a. von Zero Covid, der Tübinger lateinamerikanischen Community, der Partei die Linke (Heike Hänsel) sowie der lokalen Gruppe ZAK³ (Gruppe gegen Krieg, Kapitalismus und Kohlendioxid).

Ein Zusammenschnitt einiger Redebeiträge können hier gehört/heruntergeladen werden: https://www.freie-radios.net/109888

Noch im Mai 2020 hatten Merkel und Macron erklärt, der Impfstoff gegen Corona werde „ein einzigartiges globales öffentliches Gut“, denn: „Wir sind nicht wirklich sicher, solange nicht alle sicher sind.“ Doch während in den westlichen Industrieländern die Ärmel hochgekrempelt werden, sind auf dem afrikanischen Kontinent nicht einmal der Menschen einmal geimpft. 80% der verfügbaren Impfdosen verbrauchen die USA und Europa, die ärmsten Staaten hingegen haben bis heute 0,3% bekommen.

Nachdem sich sogar US-Präsident Joe Biden für die Aussetzung des Patents für Impfstoffe, welches über das Freihandelsabkommen Trade and Intellectual Property Rights (TRIPS) in der Welthandelsorganisation (WTO) geregelt ist, ausgesprochen hat, gab es Hoffnung für Millarden Menschen im globalen Süden. Indien, Südafrika und 100 weitere Länder fordern die Aussetzung der Impfpatente schon seit Oktober 2020. Ein einstimmige Entscheidung der UNO würde diese Aussetzung gegenüber den Pharmakonzernen erzwingen. Doch nach öffentlichen Bekundungen gegen die Aussetzung durch Entwicklern wie Curevac in Tübingen, äußerte sich die Bundesregierung ebenfalls gegen die lebensrettende Freigabe.

Um Druck auf die Bundesregierung auszuüben, die Impfpatente doch auszusetzen, starteten die linken NGOs BUKO und Medico International eine bundesweiten Kampgane für die Freigabe der Patente namens „Make them sign“ (siehe MakeThemSign.eu). Im Rahmen dieser Kampagne organisierte das Tübinger Wombat-Bündnis die Kundgebung, um auch hier, wo einer der diskursiven Übeltäter sitzt, der bislang keinerlei brauchbaren Impfstoff entwickeln konnte, aber sich dennoch für die Interessen seine Aktienbesitzer stark macht und dabei über die Leichen der Coronaopfer im globalen Süden geht.

Die Kundgebung fand am 12. Juni fand in Tübingen innerhalb einer bundesweiten Aktionswoche zur Freigabe der Impfstoffpatente statt. Ca. 70 Personen nahmen an der Kundgebung teil. Organisiert wurde sie vom Wombat Bündnis ( SWB), welches sich während der Pandemie als Bündnis für eine linke Kritik an der Politik während der Pandemie gegründet hatte. Es sprachen Vertreter*innen u.a. von Zero Covid, der Tübinger lateinamerikanischen Community, der Partei die Linke (Heike Hänsel) sowie dem lokalen Bündnis ZAK³.